Kandidatenaufstellung

Wie konnte Gedeon überhaupt als Kandidat aufgestellt werden? Wie konnte er auf die Landesliste kommen? Warum wurden die Kandidaten nicht geprüft? Die Antwort darauf findet man im Landtagswahlsystem von Baden-Württemberg.

Natürlich wäre es für die AfD besser gewesen, sie hätte Wolfgang Gedeon gar nicht erst aufgestellt. Ich halte es aber dennoch für nachvollziehbar, dass er die Kandidatur dennoch geschafft hat.

Anders als in anderen Bundesländern gibt es in Baden-Württemberg keine Landesliste und der Wähler hat auch (andes als bei der Bundestagswahl) nur eine Stimme. (Wikipedia zum Wahlverfahren in BW) Diese ist sozusagen gleichzeitig Erst- und Zweitstimme. Parteien können in den 70 Wahlkreisen nur Direktkandidaten aufstellen. 70 von 120 Mandaten werden über den direkten Sieger innerhalb der Wahlkreise vergeben. Der Rest der Mandate wird nach dem Stimmenanteil der Partei getrennt nach den vier Regierungsbezirken verteilt („Zweitmandate“). Die schon verteilten Direktmandate werden angerechnet. ggf. kommt es zu Überhang- und Ausgleichsmandaten. Am Ende hat jede Partei also so viele Mandate im Landtag, wie es ihrem Stimmenanteil im Land entspricht.

Mangels Landesliste haben die Parteien aber keinen Einfluss darauf, WER für sie in den Landtag einzieht. Die Zweitmandate gehen an diejenigen Bewerber, die im Vergleich zu den anderen Bewerbern ihrer Partei die besten Stimmenergebnisse in ihrem Wahlkreis erhalten haben.

Während man in einem Land wie Schleswig-Holstein nur die ersten paar Bewerber der Landesliste näher untersuchen müsste, hätte man in BW viel zu tun. Man müsste 70 Bewerber auf Herz und Nieren prüfen. Das ist von einer jungen Partei mit geringen Mitarbeiterstamm praktisch nicht zu leisten. Die Verantwortung dafür, Gedeon überhaupt aufgestellt zu haben, liegt daher nicht beim Landesverband sondern ausschließlich beim Kreisverband, der ihn nominiert hat. Die AfD hat in Baden-Württemberg etwa 800 Mitglieder. Verteilt auf 70 Wahlkreise trifft die Verantwortung also eine kleine Runde von geschätzt 10-15 Mitglieder in Konstanz. Diese müssen sich aber in der Tat die Frage stellen lassen, warum sie Gedeons Bücher nicht kannten. Immerhin ist Wolfgang Gedeon dort Kreisvorsitzender.